Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung der digitalen Infrastruktur BANKABLE

BANKABLE stellt Unternehmen eine digitale Infrastruktur zur Verfügung, die Unternehmensdaten, Dokumente und weitere geschäftsrelevante Informationen strukturiert zusammenführt, verwaltet und nutzbar macht.

Ziel von BANKABLE ist es, Unternehmen bei der Schaffung einer konsistenten und belastbaren Datengrundlage zu unterstützen, Transparenz innerhalb des Unternehmens zu fördern und die Zusammenarbeit mit relevanten Stakeholdern zu erleichtern.

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung der digitalen Infrastruktur von BANKABLE.

(1) Anbieter der digitalen Infrastruktur BANKABLE ist:

Steffen Schulte-Limbeck handelnd unter der Marke BANKABLE c/o FUTURY GmbH Am Steinernen Stock 1 60320 Frankfurt am Main Deutschland

(nachfolgend „BANKABLE“).

(2) Diese AGB gelten für sämtliche Nutzungsverhältnisse zwischen BANKABLE und den registrierten Nutzern.

(3) Die digitale Infrastruktur richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Eine Nutzung durch Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist ausgeschlossen.

(4) Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, sofern BANKABLE ihrer Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

(1) BANKABLE stellt Unternehmen eine digitale Infrastruktur zur Verfügung, die die strukturierte Erfassung, Verwaltung, Anreicherung und Nutzung von Unternehmensdaten und Unternehmensdokumenten ermöglicht.

(2) Die digitale Infrastruktur unterstützt Unternehmen insbesondere dabei,

• Unternehmensinformationen zentral bereitzustellen,
• Datenqualität zu verbessern,
• Unternehmenswissen strukturiert abzubilden,
• interne Zusammenarbeit zu fördern,
• Transparenz über relevante Unternehmensinformationen zu erhöhen.

(3) Die aktuell bereitgestellten Funktionen umfassen insbesondere:

• Registrierung und Verwaltung von Nutzerkonten,
• Abruf öffentlich verfügbarer Unternehmensdaten aus externen Datenquellen,
• Bearbeitung und Ergänzung von Unternehmensdaten,
• Speicherung, Verwaltung und Download von Dokumenten,
• Einladung weiterer Nutzer desselben Unternehmens,
• Möglichkeit zur Anfrage einer Teilnahme am Venture Client Programm.

(4) BANKABLE entwickelt die digitale Infrastruktur kontinuierlich weiter und ist berechtigt, Funktionen anzupassen, zu erweitern oder einzustellen, soweit hierdurch keine wesentlichen Vertragspflichten beeinträchtigt werden.

(5) Ein Anspruch auf bestimmte Funktionen, Schnittstellen, Integrationen oder zukünftige Entwicklungen besteht nicht.

(1) Die Registrierung setzt die Verwendung einer geschäftlichen E-Mail-Adresse voraus.

(2) Registrieren dürfen sich ausschließlich volljährige natürliche Personen, die durch ihr Unternehmen zur Nutzung der digitalen Infrastruktur berechtigt sind.

(3) Mit Abschluss der Registrierung bestätigt der Nutzer:

• die Richtigkeit seiner Angaben,
• seine Berechtigung zur Nutzung im Namen seines Unternehmens,
• die Anerkennung dieser AGB.

(4) Jeder Nutzer erhält ein persönliches Nutzerkonto.

(5) Die Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte ist unzulässig.

(6) Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor unbefugtem Zugriff zu schützen.

(1) Registrierte Nutzer können weitere Mitarbeiter ihres Unternehmens zur Nutzung der digitalen Infrastruktur einladen.

(2) Jeder eingeladene Nutzer muss diese AGB bei seiner ersten Anmeldung eigenständig akzeptieren.

(3) Eingeladene Nutzer dürfen die digitale Infrastruktur ausschließlich für Zwecke des jeweiligen Unternehmens nutzen.

(4) BANKABLE ist berechtigt, Nutzerkonten bei Verstößen gegen diese AGB vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.

(1) BANKABLE kann Unternehmensinformationen aus öffentlichen Registern sowie von externen Datenanbietern beziehen.

(2) Die bereitgestellten Informationen dienen ausschließlich Informationszwecken.

(3) BANKABLE übernimmt keine Gewähr für:

• Aktualität,
• Vollständigkeit,
• Richtigkeit,
• Verfügbarkeit

der von Dritten bereitgestellten Informationen.

(4) Nutzer sind verpflichtet, bereitgestellte Informationen vor einer geschäftlichen Verwendung eigenständig zu prüfen.

(5) Die Nutzung der digitalen Infrastruktur begründet keinen Anspruch auf Finanzierung, Kreditvergabe, Investition oder sonstige geschäftliche Transaktionen.

(1) Nutzer können insbesondere folgende Dateiformate hochladen, speichern und verwalten:

• PDF
• DOC / DOCX
• XLS / XLSX
• PPT / PPTX
• CSV
• PNG
• SVG

(2) Der Nutzer versichert, über sämtliche erforderlichen Rechte an den hochgeladenen Inhalten zu verfügen.

(3) Der Nutzer darf keine Inhalte hochladen, die:

• gegen geltendes Recht verstoßen,
• Rechte Dritter verletzen,
• Schadsoftware enthalten,
• die Sicherheit oder Funktionsfähigkeit der digitalen Infrastruktur beeinträchtigen.

(4) BANKABLE ist berechtigt, rechtswidrige oder sicherheitsgefährdende Inhalte zu entfernen.

(1) Sämtliche Rechte an der digitalen Infrastruktur, der zugrundeliegenden Software, den Datenstrukturen, Benutzeroberflächen, Algorithmen, Marken sowie den bereitgestellten Inhalten verbleiben bei BANKABLE oder den jeweiligen Rechteinhabern.

(2) Der Nutzer erhält für die Dauer des Nutzungsverhältnisses ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der digitalen Infrastruktur.

(3) Insbesondere unzulässig sind:

• Dekompilierung,
• Reverse Engineering,
• automatisiertes Auslesen,
• Weiterverkauf der Nutzung,
• Überlassung an unberechtigte Dritte.

(1) Teile der digitalen Infrastruktur befinden sich derzeit in einer Pilot-, Test- und Entwicklungsphase.

(2) BANKABLE ist berechtigt, auf gespeicherte Daten und Dokumente zuzugreifen, soweit dies erforderlich ist für:

• Supportleistungen,
• Fehlerbehebungen,
• Qualitätssicherung,
• Sicherheitsmaßnahmen,
• Weiterentwicklung der digitalen Infrastruktur,
• Sicherstellung des technischen Betriebs.

(3) Zugriffe erfolgen ausschließlich durch autorisierte Personen und unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

(4) Nach Einführung entsprechender Freigabe- und Berechtigungskonzepte erfolgt ein Zugriff auf Kundendaten grundsätzlich nur nach Freigabe durch den jeweiligen Nutzer oder soweit dies gesetzlich oder vertraglich erforderlich ist.

(1) Die digitale Infrastruktur ermöglicht die Anfrage einer Teilnahme am Venture Client Programm.

(2) Die Nutzung von BANKABLE begründet keinen Anspruch auf Teilnahme.

(3) Die Teilnahme erfolgt ausschließlich nach gesonderter Prüfung und auf Grundlage individueller Vereinbarungen.

(4) BANKABLE entscheidet nach eigenem Ermessen über Auswahl, Umfang und Durchführung entsprechender Programme.

(1) BANKABLE bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der digitalen Infrastruktur.

(2) Eine bestimmte Verfügbarkeit wird nicht geschuldet.

(3) Insbesondere können Wartungsarbeiten, Sicherheitsmaßnahmen, Weiterentwicklungen oder technische Störungen zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

(1) BANKABLE haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet BANKABLE nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei:

• Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
• Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz,
• ausdrücklich übernommenen Garantien.

(4) BANKABLE erbringt keine Rechtsberatung, Steuerberatung, Finanzberatung, Anlageberatung oder sonstige regulierte Beratungsleistungen.

(5) BANKABLE vermittelt derzeit weder Finanzierungen noch Kreditverträge und trifft keine Kreditentscheidungen.

(6) BANKABLE übernimmt keine Verantwortung für geschäftliche Entscheidungen, die auf Basis der bereitgestellten Informationen getroffen werden.

(1) Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung von BANKABLE.

(2) Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass von ihm hochgeladene personenbezogene Daten rechtmäßig verarbeitet werden dürfen.

(3) Soweit gesetzlich zulässig, darf BANKABLE anonymisierte und aggregierte Nutzungsdaten zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur sowie für statistische und analytische Zwecke verwenden.

(1) Das Nutzungsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Nutzer können ihr Nutzerkonto jederzeit löschen oder die Löschung verlangen.

(3) BANKABLE kann Nutzerkonten mit angemessener Frist kündigen.

(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(5) Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:

• Verstößen gegen diese AGB,
• missbräuchlicher Nutzung,
• Gefährdung der Sicherheit der digitalen Infrastruktur.

(1) BANKABLE ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit hierfür ein sachlicher Grund besteht.

(2) Änderungen werden den Nutzern rechtzeitig mitgeteilt.

(3) Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Mitteilung in Textform, gelten die Änderungen als angenommen.

(4) Auf das Widerspruchsrecht wird der Nutzer gesondert hingewiesen.

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist Frankfurt am Main, soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.